Die Auftragserteilung kann per Fax, per Telefon oder per Email erfolgen.
Auftragsbestätigung
Nach Vorliegen aller Informationen erfolgt eine Auftragsbestätigung mit Nennung eines Abschlusstermines und der zu erwartenden Kosten.
Durchführung der Recherche
Die Recherchen werden durchgeführt in nationalen und internationalen Patentdatenbanken, welche Online verfügbar sind.
b) Die Rechercheergebnisse decken die in den Datenbanken verfügbaren Zeiträume ab. Alle wichtigen Industrieländer sind in Patenten durchgängig ab 1980 erfasst.
c) Die Recherche berücksichtigt die bei der Auftragserteilung festgelegten Länder, bzw. Patentorganisationen.
Recherchebericht
Nach Abschluss der Recherche wird ein Bericht erstellt, dem die ermittelten Dokumente mit bibliografischen Daten und/oder Abstract beigefügt sind. Auf Wunsch werden auch komplette Dokumente geliefert.
Versand
Der Versand des Rechercheberichtes erfolgt bevorzugt per Email. Ein Versand per Fax oder per Post kann vereinbart werden.
Sorgfaltspflicht
Die Durchführung der Recherchen erfolgt mit der gebotenen Sorgfalt. Sollten sich dennoch nach Abschluß einer Recherche Irrtümer oder Mängel herausstellen, erfolgt eine kostenfreie Nachbesserung der Recherche oder eine Entschädigung bis maximal zur Höhe des Auftragswertes.
Zahlungsbedingungen
Es gilt jeweils die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültige Preisliste. Die Rechnungsstellung erfolgt sofern nicht anders vereinbart nach Abschluss der Recherche. Die Rechnungen sind ohne Abzug zahlbar nach Rechnungserhalt.
Weitergabe von Rechercheergebnissen
Eine Weitergabe der Rechercheergebnisse an Dritte ist nur nach vorheriger Absprache und unter Hinweis auf das Copyright der Datenbankhersteller gestattet.
Copyright
Die dem Recherchebericht beigefügten Daten unterliegen dem Copyright der Datenbankhersteller.
Gewährleistung
Es wird keine Gewährleistung und Haftung für die Richtigkeit der aus den Datenbanken abgerufenen Informationen übernommen. Für die Datenbankinhalte gelten die Bestimmungen der Datenbankhersteller und -anbieter.
Haftung
Eine Haftung für Folgeschäden einschließlich solcher, welche sich aus der Auswertung der Rechercheergebnisse ergeben wird ausgeschlossen.
Gerichtsstand
Streitigkeiten aus Vertragsinhalten unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Gerichtsstand ist Ludwigshafen/Rhein.
