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10.06.1927 Zum 50jährigen Bestehen des Patentamtes gratuliert auch Thomas A. Edison: "...As you are aware, I have had many dealings with the German Patent Office, and I can only speak in the highest terms of praise and satisfaction of the intelligent, efficient and fair treatment that I have always received, and I believe that this treatment is accorded to all others...." (Quelle: Mitteilungen vom Verband deutscher Patentanwälte, Nr.12, Seite 218, 1927)


Patentrecherchen

Bei den Recherchen spielen Patente eine wichtige Rolle.

Patente haben neben der bekannten Funktion als  Schutzrecht eine enorme Informationsfunktion.

Das in Patentschriften veröffentlichte Wissen wird nur zu etwa 10% in der sonstigen Literatur wiedergegeben und dies häufig mit einer erheblichen zeitlichen Verzögerung. Die Patentliteratur enthält hingegen ca. 90% des weltweit veröffentlichten technischen Wissens.

Weltweit sind ca. 4 Mill. Patente in Kraft und jedes Jahr werden ca. 700 000 Patente neu angemeldet.

Für jede Erfindung wird durchschnittlich in 9 Ländern Patentschutz beantragt. Europäische Patente gelten derzeit in 35 Staaten mit über 540 Millionen Menschen.

Ca. 50 Millionen Patentdokumente aus 70 Ländern sind online recherchierbar.


Deutschland bei Erfindungen Spitze

Durchschnittlich wird alle 9 Minuten ein Patent beim DPMA angemeldet.

"Deutschland lebt von seinen Technologieprodukten und innovativen Dienstleistungen. Wirtschaftlicher Erfolg ist immer mehr von Wissen und Bildung, von Kreativität und Innovation abhängig." , so der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts Dr. Jürgen Schade in seinem Vorwort zum DPMA Jahresbericht 2007.

2007 wurden beim DPMA 60 992 Patentanmeldungen eingereicht, ein leichtes Plus gegenüber 2006. Neben den 57 394 Direktanmeldungen kommen 3 598 hinzu, die nach dem internationalen Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) in die nationale Phase eingetreten sind. 

Hinzu kommen die Patente, die  beim Europäischen Patentamt (EPA) eingereicht wurden mit Deutschland als Bestimmungsland: 139 631.

Sehr viele ausländische Firmen nutzen das europäische Patentrecht, um Patentschutz gerade in Deutschland zu erlangen. 22,3% aus den USA, gefolgt von Japan mit 15,1%, Frankreich 4,8%, Niederlande und die Schweiz mit jeweils 4%, Korea und GB ca. 3%.

Die Hitliste der Patentanmelder führt die Robert Bosch GmbH (2 509) gefolgt von der Siemens AG, Daimler AG, Denso, Infineon, GM Global, BMW, VW, ZF Friedrichshafen, Bosch und Siemens Hausgeräte, Schaeffler KG, BASF und Audi folgen auf Rang 12 und 13.

Nach Patentklassen ausgewertet führt der Fahrzeugbau vor Maschinenbau und Messen und Prüfen.